BAföG-Erhöhung wird durch Kompromiss im Bundesrat möglich
Seit die Bundesregierung die Erhöhung der BAföG-Sätze von derzeit maximal 648 auf 670 Euro beschlossen hat, gab es zwischen Bund und Ländern Streit um die Finanzierung. Das Vorhaben blieb zunächst im Bundesrat stecken und der Vermittlungsausschuss musste angerufen werden, um eine Lösung zu finden. Leider müssen deshalb die Studierenden noch auf die Erhöhung warten, die eigentlich schon für den 1. Oktober geplant war, jedoch hat man von Seiten der Regierung bereits zugesichert, dass die Erhöhung rückwirkend gilt. Die Chancen auf eine Einigung sind indes stark angestiegen, nachdem Bundesbildungsministerin Annette Schavan den Ländern zugesagt hat, dass im Gegenzug für die Mehrkosten durch die BAföG-Erhöhung der Bund sich an universitären Projekten in der Größenordnung von 130 Millionen Euro beteiligen wird.
Entscheidung auf nächsten Donnerstag vertagt
Die endgültige Entscheidung über die BAföG-Erhöhung wurde jedoch auf nächsten Donnerstag vertagt, nachdem einige Länderchefs angekündigt haben, dass sie den Vorschlag der Bildungsministerin noch einmal genauer prüfen wollen. Grundsätzlich wurde jedoch von vielen Ländern Zustimmung signalisiert, so dass man mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen kann, dass die Erhöhung in der nächsten Woche beschlossen wird und damit durchgeführt werden kann. Beim Deutschen Studentenwerk (DSW) ist man hingegen noch skeptisch, ob die Politiker sich tatsächlich auf eine gemeinsame Lösung einigen können, mahnt jedoch gleichzeitig zu einer schnellen Umsetzung.
BAföG soll einkommensschwachen Studierenden das Studium ermöglichen
Die Leistungen nach dem BAföG werden ganz grundsätzlich für Studenten gewährt, deren Familien finanziell nicht in der Lage sind, sie zu unterstützen. Deshalb wird auf den maximalen Förderbetrag das Einkommen des Studierenden sowie das Einkommen der Eltern eingerechnet, wobei natürlich gewisse Freibeträge abzuziehen sind. Die Erhöhung des maximalen Förderbetrags begründet die Regierung mit gestiegenen Lebenshaltungskosten und möchte somit verhindern, dass die Studenten aktuell schlechter gestellt werden. Es bleibt zu hoffen, dass eine Einigung um die Erhöhung nun schnell erreicht wird und dass die Studierenden schon bald davon profitieren können.